Haushaltsplan der Stadt #ÜbachPalenberg einstimmg beschlossen. Auch die #SPD Fraktion stimmt zum ersten Mal seit einigen Jahren wieder dem Haushaltsentwurf zu.
Das Zahlenwerk war wie immer grundsolide. #Corona bringt uns tiefe Einschnitte. Grundsätzlich fehlen dem ersten Haushalt die zukunftsgerichteten und wegweisenden #Investitionen und Fingerzeige. Leider fehlten uns aber auch auf Grund der aktuellen Einbußen die Spielräume das zu ändern. Dennoch sind wir mit einigen Vorschlägen in die Sitzung gegangen.
Alle Fraktionen haben der SPD Idee eines Corona Fonds zugestimmt, bei dem freiwerdendes Geld aus anderen Positionen wie dem privaten Sicherheitsdienst genutzt werden soll. Es soll vor allem um #Familien und #Vereine gehen. Konkret denken wir da an freien Eintritt für #Kinder und #Jugendliche ins #Freibad, Beitragsfreiheit der #OGS für Geringverdiener*innen, einen #Vereinsfonds und #Ferienprogramme. Diese Position muss in den kommenden Monaten mit Leben und Vorschlägen gefüllt werden.
Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Alf-Ingo Pickartz gibt es hier zum nachlasen und als Video:
https://www.facebook.com/SPD.Uebach.Palenberg/videos/994657647731620/
