Die neue SPD-Stadtratsfraktion hat nach der Kommunalwahl und nun nach der vollständigen Konstituierung des Rats, ihre personelle Ausrichtung vollendet. Nach dem Anschluss des Linken Stadtratsmitglieds Peter Jung an die SPD-Fraktion, besteht diese zukünftig aus elf Mitgliedern, davon vier Frauen. Dabei gehörten fünf Stadtverordnete bereits dem vorherigen Rat an, sechs Stadtverordnete sind neu dazugekommen. Mit einem […]
Stadtrat
Pressebericht 10.10.2020, GZ
Mehr Verkehrssicherheit für Kinder!
Nach Gesprächen mit den Einwohnern vor Ort hat die Übach-Palenberger SPD-Fraktion drei Anträge gestellt, die zu mehr Verkehrssicherheit bei einzelnen Straßen in Übach-Palenberg führen soll. Die Sicherheit der Kinder, die morgens zur Schule gehen, wird durch zu schnelle Autofahrer gefährdet. Das will die SPD Übach-Palenberg ändern. Schulwegsicherung in der Römerstraße: In der Römerstraße ist eine […]
Zusätzliche Ferienbetreuung in Corona Zeiten
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion fordert mehr Engagement der Stadt zur Betreuung während der Sommerferien. Viele Kinder und Familien in Übach-Palenberg waren in den letzten Coronoa-Wochen besonders gefordert. Wir fordern zusätzliche Betreuungsangebote in den Sommerferien. Alf-Ingo Pickartz, Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat Schulen und der Kindergärten sind aufgrund der Corona-Pandemie seit dem 25.02.2020 nicht mehr im Regelbetrieb. Davon waren die Grundschulen über […]
Wetterschutz für die Haltestelle „Schwarzer Weg“
Mit der Fertigstellung der Bon Gelati Eisfabrik wurde auch die Haltestelle „Schwarzer Weg“ in Boscheln neu eingerichtet. Die Haltestelle wird von den Mitarbeitern der Fabriken und den Einwohnern genutzt. Auch wenn die Haltestelle neu errichtet wurde, wurde kein Wartehäuschen mitgebaut. Bei Regen oder starkem Wind gibt es dementsprechend kein Wetterschutz. Die SPD-Fraktion beantragt deshalb im […]
Kinder schützen!
Das Wohl der Kinder muss durch den Kreis in Zeiten von Corona weitergefördert werden. Kindeswohl ist eine der wichtigsten Themen der SPD Übach-Palenberg. Die Kindeswohlgefährdung ist stark gesunken, aber das bedeutet nicht, dass weniger passiert. Viele Fälle von Missbrauch und Kindeswohlgefährdung sind nicht oder erst später aufgedeckt. In Zeiten von Corona ist das Wohl der […]
SPD-Fraktion fordert Integrationspauschale
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen weigert sich die Integrationspauschale, die vom Bundestag beschlossen wurde, den Städten und Gemeinden zu überreichen. Im November 2019 wurde die Integrationspauschale für 2020 und 2021 von dem Bundestag beschlossen. Das Geld wird an die Bundesländer weitergegeben und die Bundesländer übergeben das den Städten und Gemeinden. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet das 151 Millionen […]
Fragwürdige Parkplätze fressen sich in die Natur
Vollkommen ohne Plan und Konzept baggert die #CDU Mehrheit in #ÜbachPalenberg rücksichtslos durch unsere Stadt. Als Ersatz für die Parkplätze am Rathausplatz sollen am Fuß der Berghalde 40 neue Parkplätze entstehen. Bereits bei den Haushaltsberatungen hatten wir als #SPD diesen Plan bereits abgelehnt. Doch CDU, #UWG und #FDP hatten dem zugestimmt. Vollkommen unverständlich findet unser Vorsitzender Alf-Ingo Pickartz. „Für 400.000€ werden hier 40(!) Parkplätze in […]
Haushaltsrede 2019
Hier können Sie die Haushaltsrede unseres Stadtverbands- und Fraktionsvorsitzenden, Alf-Ingo Pickartz, als PDF herunterladen.