Beschwerde ohne Erfolg – jetzt zurück zur Sache.
Nun liegt das Ergebnis der Kommunalaufsicht vor: Der Haushalt der Stadt Übach-Palenberg für 2026 ist rechtmäßig.
Die nachträgliche Ergänzung einer Anlage war zwar formell nicht korrekt – für die Rechtmäßigkeit und Wirksamkeit des Haushalts war dies laut Kommunalaufsicht jedoch ohne Bedeutung.
Damit ist die Beschwerde der CDU im entscheidenden Punkt ohne Erfolg geblieben.
Und die Stellungnahme des Kreises stellt noch etwas anderes klar: Neben dem ursprünglich genannten Bundesprogramm konnten weitere Fördermittel oder andere Finanzierungswege genutzt werden. Darüber hätte der Rat entscheiden können.
Genau darüber wollte die CDU aber nicht reden.
Statt gemeinsam zu beraten, welche alternativen Möglichkeiten bestehen und wie eine Finanzierung der Kunstrasenplätze in Boscheln, Frelenberg und Scherpenseel doch noch gelingen kann, hat die CDU die Investitionen gemeinsam mit der AfD abgelehnt.
Der Versuch, diese politische Entscheidung im Nachhinein mit formalen Argumenten zu begründen, hat nicht funktioniert. Im Gegenteil: Die Kommunalaufsicht bestätigt ausdrücklich, dass alternative Finanzierungswege möglich waren.
Deshalb bleibt die entscheidende Frage bis heute unbeantwortet: Warum wollte die CDU diese Möglichkeiten nicht einmal ernsthaft diskutieren und gemeinsam nach einer Lösung suchen?
Wir haben vor einigen Wochen deutlich gemacht, wie sehr das Vorgehen der vergangenen Monate das Vertrauen und die Zusammenarbeit im Rat belastet hat. Das Ergebnis der Kommunalaufsicht ändert an dieser Bewertung nichts.
Unser Blick richtet sich trotzdem nach vorne.
Inzwischen liegt die Petition der betroffenen Vereine vor. Damit gibt es eine neue Grundlage, miteinander ins Gespräch zu kommen. Nicht darüber, wer am Ende Recht behalten hat, sondern darüber, wie wir doch noch eine tragfähige Lösung für die Vereine und die vielen Kinder und Jugendlichen finden können.
Unsere Bereitschaft dazu besteht unverändert.
Die Tür für Gespräche ist offen. Jetzt kommt es darauf an, gemeinsam nach einer Lösung zu suchen.
