So sieht für uns kein verantwortungsvolles Miteinander aus.
Worum geht es? Für die Sportplätze in Boscheln, Frelenberg und Scherpenseel waren neue Kunstrasenplätze vorgesehen. Die Planungen waren erfolgt, die Maßnahmen politisch auf den Weg gebracht und die Finanzierung nach Auffassung der Verwaltung gesichert.
Im Juli stoppte eine Mehrheit aus CDU und AfD die Umsetzung. Die CDU zweifelte an Finanzierung und Vorgehen der Verwaltung und hat inzwischen Beschwerde bei der Kommunalaufsicht eingelegt. Der Kämmerer hat die Vorwürfe öffentlich ausführlich zurückgewiesen und Finanzierung sowie Vorgehen erläutert. Diese Einordnung teilen wir.
Vor nun fast zwei Wochen haben wir die CDU gebeten, ihre vollständige Beschwerde allen Ratsfraktionen zugänglich zu machen. Bis heute ist das nicht geschehen.
Für uns ist klar: Wer öffentlich weitreichende Vorwürfe erhebt und deshalb die Kommunalaufsicht einschaltet, sollte auch offenlegen, was dort konkret vorgetragen wurde. Das ist eine Frage von Transparenz und fairem demokratischem Miteinander.
Seit der Kommunalwahl haben wir immer wieder die Hand zur Zusammenarbeit ausgestreckt. Gerade in schwierigen Zeiten braucht Übach-Palenberg demokratische Kräfte, die miteinander sprechen, Kompromisse suchen und gemeinsam Verantwortung übernehmen.
Unser Eindruck der vergangenen Monate ist leider ein anderer. Zu oft scheint es darum zu gehen, die eigene Position durchzusetzen, statt gemeinsam tragfähige Lösungen zu finden. Auch bereits gefundene Kompromisse wurden wieder aufgekündigt, ohne vorher ernsthaft das Gespräch zu suchen.
Kommunalpolitik darf kein Wettbewerb darum sein, wer Recht behält. Sie muss darum gehen, was für die Menschen in unserer Stadt am besten ist.
Wir wollen keine politischen Spielchen und keine Entscheidungen, die von Rechtspopulisten abhängig sind. Die Zukunft Übach-Palenbergs sollte von einer verlässlichen demokratischen Mitte gestaltet werden.
Natürlich gehört Streit zur Demokratie. SPD und CDU müssen nicht in allen Fragen einer Meinung sein. Entscheidend ist, wie man miteinander umgeht und politische Verantwortung wahrnimmt.
Das notwendige Vertrauen ist durch das Verhalten der CDU – insbesondere den Umgang mit der Beschwerde – erheblich beschädigt worden.
Deshalb sagen wir klar: Unter den derzeitigen Voraussetzungen sehen wir keine Grundlage für eine verlässliche Zusammenarbeit mit der CDU-Fraktion.
Gleichzeitig schlagen wir keine Türen für immer zu. Wenn Vertrauen wieder entstehen soll, braucht es Offenheit, Verlässlichkeit und die Bereitschaft, Verantwortung gemeinsam in der demokratischen Mitte zu übernehmen.
Dazu sind wir bereit. Aber dieser Weg kann nicht einseitig gegangen werden.
Wir werden weiterhin dafür kämpfen, die besten Lösungen für Übach-Palenberg zu finden und Verantwortung für unsere Stadt zu übernehmen.
