Kommunalpolitik endet nicht an der Stadtgrenze – sie braucht eine klare Stimme auf Landes- und Bundesebene.
Unser Fraktionsvorsitzender Christoph Nilles war daher an zwei Tagen als Delegierter bei der Landes- und Bundeskonferenz der Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik unterwegs.
Viele interessante Eindrücke, gute Gespräche und neue Kontakte – und vor allem eines wurde deutlich:
Die Finanzkrise unserer Kommunen ist eines der drängendsten Themen unserer Zeit.
Die Entschlossenheit, diese Situation zu verändern, war überall spürbar. Es wurden fundierte Anträge beschlossen, die konkrete Wege aus der Krise aufzeigen. Und ganz konkret: Christoph konnte noch eine sinnvolle Ergänzung in einen Antrag einbringen – ein gutes Beispiel dafür, dass unsere Perspektive Gehör findet.
Denn klar ist:
Die Lage kann und muss sich ändern.
Teure und ineffiziente Strukturen – etwa im Sozialbereich – helfen weder den Menschen, die Unterstützung brauchen, noch den Kommunen, die sie finanzieren müssen. Eine gute Sozialstaatsreform muss heißen, Lösungen zu finden, die wirklich funktionieren – für alle Beteiligten.
Auch politisch gab es ein klares Signal: Die Landeskonferenz hat dem Spitzenkandidaten für die kommende Landtagswahl Jochen Ott Rückenwind mitgegeben.
Denn für uns gilt:
Wer die Interessen der Kommunen nicht im Blick hat, hat auch die Interessen der Menschen nicht im Blick.
#spd#spduep#uebachpalenberg#MitEuchFürEuch#boscheln#frelenberg#holthausen#marienberg#scherpenseel#siepenbusch#übach#windhausen#zweibrüggen
