Ein Kommentar unseres Ratsmitglieds Lars Kleinsteuber zur vergangenen Stadtratssitzung.
Dass eine Ratssitzung in Übach-Palenberg mal bis 22 Uhr dauert, ist nicht die Regel; und dass man sich in Anbetracht der Corona Situation kürzer halten möchte ist allseits bekannt. Dass dies jedoch in einer Art und Weise resultiert, die eine absolut unterirdische Atmosphäre im Rat schafft, ist mehr als erstaunlich. In der vergangenen Ratssitzung trat genau dies ein; beim Verhalten der Mehrheitsfraktion könnte man daher beinahe von Arbeitsverweigerung sprechen. Es ist eine äußerst unangenehme Sache über einen Zeitraum von vier Stunden in einem Raum mit 15 murrenden überwiegend älteren Herren zu sitzen, die bei jeder Wortmeldung abfällige, respektlose Kommentare und Seufzer herausbringen und am liebsten die gesamte Sitzung ohne jegliche Diskussionen beendet hätten.
Es ist mehr als bezeichnend wenn Redner*innen mehrfach ins Wort gefallen wird oder sie mitten im Redebeitrag lautstark aufgefordert werden endlich aufzuhören. Beim Thema geschlechtergerechte Sprache ist man ein solches Verhalten durch ältere Herren ja bereits gewohnt. Wenn dann auch noch nach einer Unterbrechung zur Beratung für den Tagesordnungspunkt „Vergabe von Entsorgungsleistungen“ (welcher nicht vernünftig durch die Verwaltung vorbereitet war), ein CDU-Ratsherr der SPD leise aber deutlich hörbar entgegen ruft „Setzt euch endlich ihr Pappnasen!“, oder aus anderer Ecke dieser Fraktion zum Thema OGS Satzung während eines Redebeitrags der Kommentar kommt „Oh je, da kommt schon wieder der Oberlehrer…“, ist das auch an Respektlosigkeit kaum zu übertreffen. Im späteren Verlauf wurden dann auch einige Diskussionen per Antrag zur Geschäftsordnung abgebrochen – wohl gemerkt hatte die Mehrheitsfraktion zu den meisten Punkten weder Redebedarf noch Ideen.
Die Anträge unserer SPD-Fraktion zur Erstellung eines Starkregenkonzeptes und zur Erstellung eines Konzeptes für Co-Working Spaces in leeren Ladenlokalen wurden beide ohne große Diskussionen mehrheitlich abgelehnt. Damit wurde erneut gezeigt, dass Stadtentwicklung in Übach-Palenberg wohl eher als Euphemismus zu verstehen ist, denn Ladenlokale wild mit Kalk-Sandstein zuzumauern kann als einziger Weg wohl nur ein schlechter Witz sein. Bezeichnend ist auch, dass wir uns als SPD immerfort konkrete Gedanken über komplexe Konzepte machen und auch Vorschläge zur Finanzierung einbringen, während (wie in dieser Sitzung) die CDU mit Einzeilern um die Ecke kommt, bei denen sie weder weiß wie viel die Auswirkungen kosten werden, noch sagt wo das Geld hergenommen werden soll. (Natürlich haben wir in diesem Fall dennoch zugestimmt, da der Erlass der Gebühren für die Außengastronomie in diesem Jahr eine sinnvolle Maßnahme ist.)
Unsere drei Anfragen am Ende des öffentlichen Teils wurden alle samt nicht beantwortet und die Fragesteller*innen in einer Art abgebügelt, die sich für demokratische Vertreter*innen nicht gehört. Die Frage zum Thema Schwimmbad, die auf einem unserer Anträge im KBS aufbaute und auf die nötige Beratung vor dem Sommer abzielte wurde jäh unterbrochen – eine richtige Antwort gab es nicht. Auf die Frage nach der Situation der AWO Marienberg gab es ebenso wenig eine freundliche Antwort. Auf die Frage nach der Beseitigung der Vandalismusschäden beim VfL Übach-Boscheln begnügte man sich mit der Antwort, dass Vandalismus nicht versichert sei – immerhin: Man wird sich nochmal erkundigen wie man den Spielbetrieb sichern kann.
Liebe CDU-FDP Fraktion, als von den Bürger*innen gewählte Mitglieder des Stadtrates ist es unsere Aufgabe alle Punkte ausreichend zu würdigen und vor allem zu diskutieren um das Beste für unsere Stadt zu entscheiden. Sicher kann man dabei inhaltlich schon mal unterschiedlicher Meinung sein, aber die Demokratische Arbeit im Stadtrat in dieser Art und Weise zu verweigern gehört sich einfach nicht. Wir sind dafür gewählt politisch das Beste für unsere Stadt und die Bürger*innen zu gestalten, egal wie lange es dauert und egal wie spät es ist!
