SPD-Fraktion plädiert für Wiedereinführung der Einwohner:innenfragestunde
Der Drang sich an politischen Prozessen auch auf lokaler Ebene zu beteiligen wird immer größer. Viele Menschen nutzen dafür unterschiedliche Wege. Die einen kommentieren auf Facebook, die anderen Schreiben Mails oder diskutieren in der Kneipe. Als Rat und Verwaltung gibt es auch diverse offizielle Wege zu mehr Beteiligung. Einer davon sind Livestreams der Sitzungen – der Antrag der Grünen ist noch in Bearbeitung, wir hoffen auf eine wohlwollende Umsetzung. Ein Weg sich auch direkt an den Sitzung des Rates und der Ausschüsse zu beteiligen, anstelle nur zuzusehen ist die Einwohner:innenfragestunde.
In den Einwohner:innenfragestunden können sich die Bürger:innen mit ihren Fragen aktiv an den Sitzungen beteiligen. So soll Bürger:innenbeteiligung gefördert werden. Der Rat kann beschließen, dass eine Fragestunde für Einwohner:innen in die Tagesordnung aufgenommen wird. In diesem Fall ist jede:r Einwohner:in der Stadt berechtigt, nach Aufruf des Tagesordnungspunktes mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten. Diese Fragen können an die Politik oder die Verwaltung gerichtet werden. Diese wollen wir wieder regelmäßig einführen.
