Ein Kommentar unseres sachkundigen Bürgers Christoph Nilles zum Antrag der UWG in der letzten Ratssitzung zum Thema Stadtentwicklung Palenberg. In der letzten Ratssitzung am 25.02.2021 wurde über einen Antrag der UWG zur Schaffung von kurzfristigen Möglichkeiten zur Nutzungsänderung von gewerblich genutzten Flächen in Wohnraum für die Kirchstraße, Aachener Straße, Kapellenstraße, Frankenstraße und Alte Poststraße im […]
SPD-Fraktion stimmt Haushalt 2021 zu!
Haushaltsplan der Stadt #ÜbachPalenberg einstimmg beschlossen. Auch die #SPD Fraktion stimmt zum ersten Mal seit einigen Jahren wieder dem Haushaltsentwurf zu. Das Zahlenwerk war wie immer grundsolide. #Corona bringt uns tiefe Einschnitte. Grundsätzlich fehlen dem ersten Haushalt die zukunftsgerichteten und wegweisenden #Investitionen und Fingerzeige. Leider fehlten uns aber auch auf Grund der aktuellen Einbußen die Spielräume das zu ändern. Dennoch sind wir mit […]
SPD fordert Parkausweise für Anwohnerinnen & Anwohner
Die SPD-Fraktion hat für die Ratssitzung am 25.02.2021 den Antrag gestellt, auch in Übach-Palenberg Parkausweise für Anwohnerinnen und Anwohner einzuführen. Annähernd jede Stadt bietet den eigenen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit Parkausweise zu beantragen, um in zuvor festgelegten Bereichen vom Stellen der Parkscheibe befreit zu werden.Denn welchen Sinn macht es, alle 90 Minuten sein Auto […]
Luftfilter für unsere Schulen
Antrag der SPD Fraktion für die Anschaffung von mobilen Luftfiltergeräten. Bedingt durch das Corona Virus ist das Leben zurzeit nur mit Einschränkungen möglich. Der Handel und die Industrie haben sich im Rahmen, ihrer gesetzlichen Möglichkeiten, auf die Situation eingestellt.Unsere Schulen suchen immerfort im Spannungsfeld zwischen, Distanz- und digitalen Unterricht nach einem Weg, der sowohl Infektionsschutz, […]
Hochwasserschutz und Gehwegbeleuchtung im Bauausschuss
Ein Bericht von Christoph Nilles, sachkundiger Bürger unserer Stadtratsfraktion, zu den aus seiner Sicht wichtigsten Punkten aus dem Ausschuss für Bauen und Ordnung am 21. Januar 2021. In der Sitzung des Ausschusses für Bauen und Ordnung am 21.01. ging es hauptsächlich um ein Thema das gar nicht auf der Tagesordnung stand – die beabsichtigten Baumfällungen […]
Neue SPD Fraktion stellt die Weichen
Die neue SPD-Stadtratsfraktion hat nach der Kommunalwahl und nun nach der vollständigen Konstituierung des Rats, ihre personelle Ausrichtung vollendet. Nach dem Anschluss des Linken Stadtratsmitglieds Peter Jung an die SPD-Fraktion, besteht diese zukünftig aus elf Mitgliedern, davon vier Frauen. Dabei gehörten fünf Stadtverordnete bereits dem vorherigen Rat an, sechs Stadtverordnete sind neu dazugekommen. Mit einem […]
Pressebericht 11.10.2020 GZ
Leider fand unser Änderungsvorschlag für den CDU-Antrag in der letzten Ratssitzung keine Mehrheit. Uns fehlte bei dem Antrag einfach die Einbeziehung des Flüchtlingshilfevereins. Doch die CDU verweigerte mehrheitlich das Bekenntnis zu Hand in Hand in ihrer altbekannten Ignoranz.
Pressebericht 10.10.2020, GZ
Ergebnis der Stichwahl
Das war knapp! Nur 131 Stimmen fehlten für unseren #Bürgermeister Alf-Ingo Pickartz. Mit so einem knappen Ergebnis haben wahrscheinlich die wenigsten gerechnet. Vielen Dank für über 3796 Stimmen und so viel Vertrauen in unsere Arbeit. Vielen Dank auch an Alf-Ingo für seinen überaus engagierten Wahlkampf. Herzlichen Glückwunsch an den neuen Bürgermeister Oliver Walther! Wir werden […]
Zusammenarbeit zur Stichwahl
Die neue #SPD-Fraktion im Rat Übach-Palenberg hat sich für eine enge Zusammenarbeit mit Bündnis90/ Die #Grünen ausgesprochen. In den nächsten 5 Jahren können so die wichtigsten Wahlziele aus den Themen #Ökologie und #Soziales am besten umgesetzt werden. Frank #Kozian, der #Bürgermeister-Kandidat der Grünen, unterstützt nun Alf-Ingo #Pickartz. Beide treten zusammen in einem Team an: Mit […]